Sitzung des Stadtrats am Donnerstag, 23.06.2022

konst. SItzung 2020

Am Donnerstag, 23.06.2022, findet um 18.30 Uhr in der Turnhalle Heckenstraße eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates statt. Interessierte BürgerInnen sind herzlich eingeladen, der Sitzung beizuwohnen.

 

 

Öffentlicher Teil:

 

TOP 1

Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und

Bekanntmachung sowie der Beschlussfähigkeit

 

TOP 2

Feststellung der Tagesordnung und Beschlussfassung

 

TOP 3

Genehmigung der Niederschrift vom 12.05.2022

 

TOP 4

Aktuelle Viertelstunde / Anfragen aus der Bürgerschaft an den

Stadtrat

 

TOP 5

Wahl des Berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes als Leiter (m/w/d) der Finanzwirtschaft und Vermögensverwaltung

 

TOP 6

Festsetzung des Grundgehalts für das Berufsmäßige Stadtratsmitglied

 

TOP 7

Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für das Berufsmäßige Stadtratsmitglied als Leiter der Finanzwirtschaft und Vermögensverwaltung

 

TOP 8

Vereidigung des Berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes als Leiter (m/w/d) der Finanzwirtschaft und Vermögensverwaltung

 

TOP 9

Kommunalverfassungsrecht; Änderung in den Ausschussbesetzungen

 

TOP 10

Antrag auf überplanmäßige Ausgaben und Zweckänderung auf der Haushaltsstelle 63000.95100 Straßen - Komm. Straßenbau, Brücken; hier: Aufhebung Sperrvermerk

 

TOP 11

Antrag auf überplanmäßige Ausgaben auf der Haushaltsstelle 63000.95000-UK3 Straßen - Umlegung Straßenführung GS Graßlfing

 

TOP 12

Feststellung der Jahresrechnungen 2019 und 2020 sowie Entlastung des Ersten Bürgermeisters für diese Jahre

 

TOP 13

8. Änderung des Flächennutzungsplanes

 

TOP 14

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 187 "Solarpark Kl. Olchinger See"

 

TOP 15

Auftragsvergaben

 

TOP 16

Bekanntgaben

 

TOP 17

Anfragen

 

 

Im Anschluss findet eine nicht öffentliche Sitzung statt.

 

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