Am Donnerstag, 23.06.2022, findet um 18.30 Uhr in der Turnhalle Heckenstraße eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates statt. Interessierte BürgerInnen sind herzlich eingeladen, der Sitzung beizuwohnen.
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Öffentlicher Teil:
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TOP 1 |
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Bekanntmachung sowie der Beschlussfähigkeit  |
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TOP 2 |
Feststellung der Tagesordnung und Beschlussfassung  |
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TOP 3 |
Genehmigung der Niederschrift vom 12.05.2022 Â |
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TOP 4 |
Aktuelle Viertelstunde / Anfragen aus der Bürgerschaft an den Stadtrat  |
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TOP 5 |
Wahl des Berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes als Leiter (m/w/d) der Finanzwirtschaft und Vermögensverwaltung  |
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TOP 6 |
Festsetzung des Grundgehalts für das Berufsmäßige Stadtratsmitglied  |
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TOP 7 |
Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für das Berufsmäßige Stadtratsmitglied als Leiter der Finanzwirtschaft und Vermögensverwaltung  |
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TOP 8 |
Vereidigung des Berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes als Leiter (m/w/d) der Finanzwirtschaft und Vermögensverwaltung  |
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TOP 9 |
Kommunalverfassungsrecht; Änderung in den Ausschussbesetzungen  |
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TOP 10 |
Antrag auf überplanmäßige Ausgaben und Zweckänderung auf der Haushaltsstelle 63000.95100 Straßen - Komm. Straßenbau, Brücken; hier: Aufhebung Sperrvermerk  |
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TOP 11 |
Antrag auf überplanmäßige Ausgaben auf der Haushaltsstelle 63000.95000-UK3 Straßen - Umlegung Straßenführung GS Graßlfing  |
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TOP 12 |
Feststellung der Jahresrechnungen 2019 und 2020 sowie Entlastung des Ersten Bürgermeisters für diese Jahre  |
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TOP 13 |
8. Änderung des Flächennutzungsplanes  |
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TOP 14 |
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 187 "Solarpark Kl. Olchinger See" Â |
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TOP 15 |
Auftragsvergaben  |
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TOP 16 |
Bekanntgaben  |
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TOP 17 |
Anfragen  |
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Im Anschluss findet eine nicht öffentliche Sitzung statt.
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