17.12.2021

Stadt Olching beteiligt Elternbeiräte an Neukalkulation der Kitagebühren

Kita Rucksäcke

Aufgrund der gesetzlichen Verpflichtung der Kommunen, Gebühren nach einem festgelegten Zeitraum von 3-5 Jahren zu evaluieren und neu zu kalkulieren, muss die Stadt Olching die Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten überarbeiten. Dies wird im Rahmen der Haushaltsgenehmigung durch die Kommunalaufsicht geprüft und gegebenenfalls gerügt und kann auch zum Versagen der Haushaltsgenehmigung führen.

 

Die derzeit gültigen Gebühren für die Kindertagesstätten in Olching wurden letztmalig im Jahr 2015 kalkuliert und 2016 in Kraft gesetzt. Aktuell tragen die Eltern in Olching, die ihre Kinder in Betreuungseinrichtungen schicken, nur rund 12% der tatsächlichen Kosten für die Kinderbetreuung.

 

Bei der letzten Erhöhung 2016 wurde lediglich eine geringe Erhöhung beschlossen, nicht eine kostendeckende Erhöhung. Im Jahr 2020 wäre eine erneute Anpassung angestanden, das Thema wurde jedoch aufgrund der coronabedingten Zwangsschließungen der Kindertagesstätten aufgeschoben.

 

Die Stadtverwaltung hat den Elternbeiräten aller Kindertagesstätten in Olching Mitte Dezember 2021 ein Schreiben mit den aktuellen Ist-Kosten der Kinderbetreuung in Olching sowie ein Kostenmodell übermittelt und die Elternbeiräte um eine Stellungnahme dazu bis Ende Januar 2022 gebeten. Das Verfahren bedeutet ausdrücklich nicht, dass es bereits eine Festlegung auf die im Modell berechneten Kosten, also einen Elternanteil von 28% der Kosten, gibt. „Es ist bedauerlich, dass dieser Eindruck entstanden ist“, so Bürgermeister Magg.

 

Dem städtischen Hauptausschuss und dem Bürgermeister war es aber ein wichtiges Anliegen, die nötige Transparenz zu schaffen, was die Leistung und der aktuelle Standard in den Kindertagesstätten in der Stadt kosten.

 

Ende Januar wird auch ein Gespräch mit den Elternbeiräten der Kindertagesstätten stattfinden.

„Wir hoffen, dass wir mit den gewählten Elternbeiräten der einzelnen Einrichtungen in eine Sachdiskussion einsteigen können und diese Ergebnisse dann auftragsgemäß den städtischen Gremien zur weiteren Beratung vorlegen können“, so Bürgermeister Magg. „Ich bin optimistisch, dass wir eine tragfähige Lösung für alle Seiten finden können.“

 

Die Elternbeiräte haben nun die Möglichkeit, die Kalkulation zu diskutieren und sich zu dem vorgeschlagenen Gebührenmodell zu äußern. Die Rückmeldungen der Elternbeiräte werden dem Stadtrat vorgelegt und dieser entscheidet dann über die endgültige Gebührenfestsetzung. Eine Anpassung der Gebühren für die Kindertagesstätten wird nicht vor September 2022, also mit Beginn des neuen Kita-Jahres, in Kraft treten.

 

Bei der Stadtratssitzung am 16.12.2021 fanden sich Elternvertreter ein, um an den Stadtrat zu appellieren, die Kosten nicht deutlich zu erhöhen.

 

Im Rahmen der aktuellen Bürgerviertelstunde wurde vonseiten der im Stadtrat vertretenen Fraktionen und des Bürgermeisters den Eltern zugesichert, dass die Sorgen der Eltern sowie die Rückmeldungen der Elternbeiräte bis Ende Januar 2022 in die Bewertung eines zukünftigen Gebührenmodells miteinfließen werden.

 

Diese Zusage ist aber auch verbunden mit der Bitte an die Elternbeiräte, sich mit den tatsächlichen Kosten für die Kinderbetreuung in Olching auseinanderzusetzen.

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